Am Donnerstag, den 14. November 2019 um 10:20 Uhr verließ ich nach 3 namentlichen Abstimmungen den Plenarsaal des Berliner Reichstages. Nach einem Sprint ins Büro sprang ich mit meinem Gepäck ins Auto und wir fuhren zum Flughafen Berlin-Schönefeld. Von Berlin flogen wir direkt nach Weißrussland. Gegen 18:00 Uhr Ortszeit kamen wir in Minsk im Hotel…
In der letzten Septemberwoche nahm ich an einer Delegationsreise mit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe teil. Über Moskau führte uns diese Reise in den hohen Norden Russlands, zu den Nenzen. Zu Beginn unseres Besuches standen natürlich Arbeitstreffen mit Vertretern der in der Region ansässigen Energieunternehmen und der Regierung auf der Tagesordnung. Trotz aller Klimasorgen unserer Jugend daheim…
Der dritte Arbeitstag der Interparlamentarischen Konferenz hatte die Schwerpunktthemen Balkan und Klima zum Inhalt. Die Aufnahme der Staaten Serbien, Bosnien, Mazedonien, Montenegro, Albanien und Kosovo in die Europäische Union wurde sehr kontrovers diskutiert. Hier kamen alte „Wunden“ aus den Balkankriegen der 1990er Jahre teilweise wieder zum Vorschein. Die Vorschläge reichten von einer zeitnahen Aufnahme bis…
Der heutige Arbeitstag begann um 07:30 Uhr, als der deutsche Botschafter in Finnland die Mitglieder der deutschen Parlamentarierdelegation in einem einstündigen Briefing Informationen über Finnland gab. Danach begann die Konferenz. Parallel dazu hatte ich am Vormittag meinen Termin im Wirtschaftsministerium. Nach diesem Gespräch fuhr ich zur Interparlamentarischen Konferenz. Am heutigen Tag waren die Themen Sicherheit…
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie ging ab dem 1.Januar 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Alljährlich treffen sich die gewählten Parlamentarier aus den 57 Mitgliedländern und 11…
Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Paul Viktor Podolay (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) nahm ich als Beobachter an der Präsidentschaftswahl in Kasachstan teil. In insgesamt 10 Wahllokalen konnten wir eine den demokratischen Standards entsprechende Wahl beobachten. Bereits am Mittwoch, 05.06.2019, unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Tourismus traf ich in meinem Berliner Büro die letzten Vorbereitungen…
Am Freitag, 03.05.2019 begann in einem Kongresshotel in der Nähe von Landau in der Pfalz das 5. Seminar der OSZE-Wahlbeobachter. Vertreter aus rund 20 europäischen sowie angrenzenden asiatischen Staaten besprachen die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten dieser Großregion. Unabhängig von den normalen Wahlbeobachtungsthemen waren europäische Infrastrukturprogramme sowie das Projekt “Neue Seidenstraße“ ein wichtiger Leitgedanke. Herausgearbeitet wurde, dass die Sicherheit…