Donnerstag, 05.09.2019 – Helsinki / Parlamentarierkonferenz in Finnland

Der heutige Arbeitstag begann um 07:30 Uhr, als der deutsche Botschafter in Finnland die Mitglieder der deutschen Parlamentarierdelegation in einem einstündigen Briefing Informationen über Finnland gab. Danach begann die Konferenz. Parallel dazu hatte ich am Vormittag meinen Termin im Wirtschaftsministerium. Nach diesem Gespräch fuhr ich zur Interparlamentarischen Konferenz. Am heutigen Tag waren die Themen Sicherheit…

Details

Donnerstag, 04.07. bis Montag, 08.07.2019 – Luxemburg / OSZE-Jahrestag in Luxemburg

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie ging ab dem 1.Januar 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Alljährlich treffen sich die gewählten Parlamentarier aus den 57 Mitgliedländern und 11 Partnerstaaten…

Details

Mittwoch, 05.06. bis Dienstag, 11.06.2019 – Astana / OSZE-Wahlbeobachtung in Kasachstan

Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Paul Viktor Podolay (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) nahm ich als Beobachter an der Präsidentschaftswahl in Kasachstan teil. In insgesamt 10 Wahllokalen konnten wir eine den demokratischen Standards entsprechende Wahl beobachten. Bereits am Mittwoch, 05.06.2019, unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Tourismus traf ich in meinem Berliner Büro die letzten Vorbereitungen…

Details

Freitag, 03.05. bis Montag, 06.05.2019 – Leinsweiler / OSZE-Wahlbeobachter Seminar

Am Freitag, 03.05.2019 begann in einem Kongresshotel in der Nähe von Landau in der Pfalz das 5. Seminar der OSZE-Wahlbeobachter. Vertreter aus rund 20 europäischen sowie angrenzenden asiatischen Staaten besprachen die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten dieser Großregion. Unabhängig von den normalen Wahlbeobachtungsthemen waren europäische Infrastrukturprogramme sowie das Projekt “Neue Seidenstraße“ ein wichtiger Leitgedanke. Herausgearbeitet wurde, dass die Sicherheit…

Details

Dienstag, 26.03. bis 04.04.2019 – Kiew / OSZE-Wahlbeobachtung in der Ukraine

Am heutigen Sonntag, 31.03.2019, fand in der Ukraine die weltweit viel beachtete Präsidentschaftswahl statt. In der ersten Runde konnte keiner der angetretenen 39 Kandidaten die erforderliche Mehrheit der Stimmen hinter sich vereinen, so dass es zu einer Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber Präsident Poroschenko und seinem Herausforderer Selenski kommt. Diese wird am 21.04.2019 stattfinden. Insgesamt kann…

Details