Donnerstag, 04.07. – Montag, 08.07.2019 – OSZE-Jahrestag in Luxemburg

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie ging ab dem 1.Januar 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Alljährlich treffen sich die gewählten Parlamentarier aus den 57 Mitgliedländern und 11…

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05.06. – 11.06.2019 Kasachstan – Einsatz als OSZE Wahlbeobachter des Deutschen Bundestages bei der Präsidentschaftswahl in Kasachstan

Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Paul Viktor Podolay (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) nahm ich als Beobachter an der Präsidentschaftswahl in Kasachstan teil. In insgesamt 10 Wahllokalen konnten wir eine den demokratischen Standards entsprechende Wahl beobachten. Bereits am Mittwoch, 05.06.2019, unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Tourismus traf ich in meinem Berliner Büro die letzten Vorbereitungen…

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03.-06.05.2019 OSZE-Wahlbeobachter Seminar bei Landau in der Pfalz

Am Freitag, 03.05.2019 begann in einem Kongresshotel in der Nähe von Landau in der Pfalz das 5. Seminar der OSZE-Wahlbeobachter. Vertreter aus rund 20 europäischen sowie angrenzenden asiatischen Staaten besprachen die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten dieser Großregion. Unabhängig von den normalen Wahlbeobachtungsthemen waren europäische Infrastrukturprogramme sowie das Projekt “Neue Seidenstraße“ ein wichtiger Leitgedanke. Herausgearbeitet wurde, dass die Sicherheit…

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26. März – 04. April 2019 – Ukraine – Wahlbeobachtung als Mitglied der OSZE Delegation des Deutschen Bundestages in der Ukraine (Donnerstag, 4. April Posen – Wartheland)

Donnerstag, 4. April Posen – Wartheland Am Donnertag, 04.04.2019 begab ich mich auf die Rückreise in meine Heimatstadt Leipzig. Auf der super ausgebauten Europamagistrale E30 fuhr ich gen Westen. Um die Mittagszeit hielt ich in Posen an. Die Hauptstadt des Warthelandes reizte mit ihrer historischen Altstadt und lud mich zum Verweilen ein. Bei einem kurzen…

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26. März – 04. April 2019 – Als Wahlbeobachter Mitglied der OSZE Delegation des Deutschen Bundestages in der Ukraine (Mittwoch, 3. April Warschau – Polen)

Mittwoch, 3. April Warschau – Polen In der Weichselmetropole angekommen, hatte ich meinen ersten Termin gegen Mittag in der Deutschen Botschaft. Mit dem Gesandten Abraham führte ich ein ausführliches Gespräch über die derzeitige wirtschaftliche und politische Situation sowie die Sicherheitslage in Polen; unter dem Gesichtspunkt Tourismus. Gleichzeitig besprachen wir die Präsidentenwahl in der Ukraine. Nach…

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26. März – 04. April 2019 – Als Wahlbeobachter Mitglied der OSZE Delegation des Deutschen Bundestages in der Ukraine (Dienstag, 2. April Lublin – Kleinpolen)

Dienstag, 2. April Lublin – Kleinpolen Die Stadt Lublin erreichte ich in den Nachmittagsstunden (siehe nachfolgenden Tagesbericht). Am nächsten Tag fuhr ich nach Warschau. Die Magistrale S12 war in einen tadellosen Zustand, einige Kilometer dieser Trasse befinden sich noch im Bau, werden aber noch in diesem Jahr dem Verkehr übergeben. Die Bauintensität ist wirklich beeindruckend.…

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26. März – 04. April 2019 – Als Wahlbeobachter Mitglied der OSZE Delegation des Deutschen Bundestages in der Ukraine (Dienstag, 26. März Krakau – West-Galizien)

Dienstag, 26. März Krakau – West-Galizien Die erste Station auf meiner Reise in die Ukraine war heute die alte polnische Königsstadt Krakau. Nicht zum ersten Mal beeindruckte mich der historische Stadtkern durch imposante Bauten aus fast 400 Jahren, die Burg Wawel an der Weichsel, und der im Jahre 2000 zu Recht verliehene Titel einer Kulturhauptstadt…

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