Dienstag, 03.11.2020 – Washington / OSZE-Wahlbeobachtung in den Vereinigten Staaten von Amerika

Unsere eigentliche Wahlbeobachtungsmission begann am Dienstag, 03.11.2020 gegen 06:00 Uhr. Mit einem bestellten Auto fuhren wir zu unserem ersten Wahllokal, einer Schule in Washington D.C., im Stadtbezirk Nordwest. Wir meldeten uns – wie immer bei weltweiten Wahlbeobachtungen – beim Leiter des Wahllokales an. Zuerst zeigten wir unsere Ausweise der OSZE-Wahlbeobachtermission. Warum erwähne ich dies hier…

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Feierstunde

Samstag, 03.10.2020 – Dresden / Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit

Der Sächsische Landtag in Dresden richtet seit 1991, anläßlich des Tages der Deutschen Einheit, eine Feierstunde aus. So auch in diesem Jahr. Mit einem feierlichen Akt wurde am 03. Oktober 2020 an die Errungenschaften der Wiedervereinigung und die Wiedergründung des Freistaates Sachsens vor 30 Jahren erinnert. Neben Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler,…

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Samstag, 12.09.2020 – Leipzig / Wahl zum Direktkandidaten des Bundestages

Am Samstag, den 12.09.2020 fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Mit 92 Prozent wurde ich von den Stimmberechtigten zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 152 Leipzig I (Leipzig Nord) gewählt. Über das entgegengebrachte Vertauen freue ich mich sehr und sehe dem Bundestagswahlkampf 2021 gespannt entgegen. Dank an Bürger und Parteifreunde Dies brachte ich…

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Donnerstag, 02.07.20 – Berlin / Demonstration der Schausteller

Demonstrierten vor kurzem die Reiseveranstalter in Berlin, so zogen am Donnerstag, den 2. Juli 2020 die Schausteller in die Hauptstadt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Stehen doch die Räder im Schaustellergewerbe im wahrsten Sinne des Wortes still. Coronabedingt musste in dieser Branche dieses Jahr gerade dann die Notbremse gezogen werden, als die Schausteller-Saison…

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Transitzone

Freitag, 14.05.2020 – Luxemburg / Europäischer Gerichtshof – Ungarns Transitlager soll gegen EU-Recht verstoßen

Laut eines Urteils des europäischen Gerichtshofes vom 14. Mai 2020 seien die Bedingungen in den ungarischen Transitzonen mit Haft gleich zu setzen! Das Urteil stützt sich dabei im Besonderen auf die Transiteinrichtung am ungarisch-serbischen Grenzübergang Röszke.  Im Rahmen einer Parlamentarierreise im Sommer 2018 konnte ich mir, zusammen mit den Abgeordneten des sächsischen Landtages Andre Barth…

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