Donnerstag, 02.06.20 – Berlin / Demonstration der Schausteller

Demonstrierten vor kurzem die Reiseveranstalter in Berlin, so zogen am Donnerstag, den 2. Juli 2020 die Schausteller in die Hauptstadt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Stehen doch die Räder im Schaustellergewerbe im wahrsten Sinne des Wortes still. Coronabedingt musste in dieser Branche dieses Jahr gerade dann die Notbremse gezogen werden, als die Schausteller-Saison…

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Transitzone

Freitag, 14.05.2020 – Luxemburg / Europäischer Gerichtshof – Ungarns Transitlager soll gegen EU-Recht verstoßen

Laut eines Urteils des europäischen Gerichtshofes vom 14. Mai 2020 seien die Bedingungen in den ungarischen Transitzonen mit Haft gleich zu setzen! Das Urteil stützt sich dabei im Besonderen auf die Transiteinrichtung am ungarisch-serbischen Grenzübergang Röszke.  Im Rahmen einer Parlamentarierreise im Sommer 2018 konnte ich mir, zusammen mit den Abgeordneten des sächsischen Landtages Andre Barth…

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Montag, 27.04.2020 – Leipzig / Schutzmasken aus China erreichen Leipzig

Das größte Frachtflugzeug der Welt, eine Antonow 225 brachte heute zehn Millionen Schutzmasken aus China nach Deutschland. Die Bundesministerin der Verteidigung Frau Kramp-Karrenbauer nahm die Lieferung am Flughafen Leipzig persönlich in Empfang. Ein weiteres Mal leistete die Bundeswehr hier wertvolle Amtshilfe. An dieser Stelle möchte ich mich als Leipziger Bundestagsabgeordneter für das hervorragende Engagement der…

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Mittwoch, 08.04.2020 – Berlin / Verabschiedung Positionspapier Corona-Krise

Berlin, 8. April 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote weltweit gab, erklärte Gesundheitsminister Spahn am 24. Februar: „Corona ist als Epidemie in Europa angekommen“. Am 22. März einigten sich dann Bund und Länder auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung…

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