Die diesjährige Wintertagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führte die Teilnehmer in die historischen Räumlichkeiten der Hofburg in Wien. Erneut wurde um aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik und der Zusammenarbeit gerungen. Zu diesem Termin bot sich eine Anreise per Pkw an, da ich auf diesem Wege durch das historische Böhmen kam. Der…
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Am Sonntag, den 09.02.2020 begann für die OSZE-Wahlbeobachter der Arbeitstag gegen 06:00 Uhr. Im Hotel trafen sie sich zu letzten Absprachen, um dann mit den Fahrern und Dolmetschern zu den festgelegten Wahllokalen zu fahren. Rund eine halbe Stunde vor Öffnung erreichten wir unsere erste Beobachtungsstelle. Gemäß den vorgegebenen Inspektionslisten führen wir die Überprüfung durch. Wir…
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Nachdem der spannende Wahlkampf um das Rathaus in Leipzig beendet war, blieben nur wenige Stunden zum Verschnaufen. Bereits am Montagmorgen nach der Wahl startete der Flieger in die weißrussische Hauptstadt Minsk. Über das politische Tagesprogramm habe ich bereits berichtet. Nun möchte ich abseits der politischen Verpflichtungen meine Eindrücke aus Weißrussland und Aserbaidschan teilen. Ein Land, das…
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Am Donnerstag, den 06.02.2020 hatte unsere Delegation die Möglichkeit, das Traktorenwerk von Minsk zu besichtigen. Die Hälfte der Teilnehmer nahm diese Offerte an. An der Rezeption angekommen, bekamen wir das Angebot einmal Traktor zu fahren und bei der Montage eines Traktors mitzuarbeiten. Selbstverständlich habe ich diese seltene Gelegenheit genutzt und den Aufpreis für diesen Zusatz…
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Am heutigen Tage stand ein Gespräch zur Ausgestaltung der gemeinsamen Arbeitsgruppe an. Dabei soll die Zusammenarbeit beider Länder vertieft werden. Eine Annäherung des Landes an Deutschland und die EU, an seine westlichen Nachbarn, kann dabei ein starkes Signal zur Überwindung von Differenzen in Europa sein. Zur Begleitung dieses Prozesses ist es ebenfalls angedacht, dass gemeinsame…
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Die Delegationsreise der deutsch-weißrussischen Parlamentariergruppe begann am Montag, den 03.02.2020 in den unterschiedlichen Orten in Deutschland. In den Nachmittagsstunden landeten wir alle in kurzer Abfolge auf dem Flughafen von Minsk. Wir wurden durch den Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der Nationalversammlung von Weißrussland, Andrei Savinych, persönlich begrüß und abgeholt. Gemeinsam fuhren wir in…
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Aktuell befinde ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Weißrussischen Parlamentariergruppe. Nach der am Anreisetag üblichen Einweisung durch die deutsche Botschaft in Minsk, trafen die Delegationsmitglieder heute mit dem Außenminister Weißrusslands zusammen. Auf Delegationsreise sind Visaabkommen sowie Bilaterale Beziehungen wichtige Themen Hauptthemen waren dabei das Visaabkommen zwischen der EU und Weißrussland sowie die Bilateralen Beziehungen unserer…
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