Berlin, 8. April 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote weltweit gab, erklärte Gesundheitsminister Spahn am 24. Februar: „Corona ist als Epidemie in Europa angekommen“. Am 22. März einigten sich dann Bund und Länder auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung…
Die Bilder, die sich mir auf meiner Reise mit Kollegen aus der AfD-Fraktion im Bundestag in Bosnien boten, müssten eigentlich zur besten Sendezeit in der Tagesschau laufen. Denn auf dem Balkan herrschen aktuell Zustände, die an 2015 erinnern. Tausende Menschen aus vorwiegend arabischen Ländern – meist junge Männer – warten dort auf eine Möglichkeit der…
Nach dem durchaus überraschenden Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel wurde Ihre Nachfolgerin im Amt, Annegret Kramp-Karrenbauer heute in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages vereidigt. Dieser an sich normale Vorgang in einer Demokratie erregt derzeit die Gemüter. Mitten in der parlamentarischen Sommerpause wurden hunderte von Abgeordneten nach Berlin zitiert (Nichterscheinen wird mit Bußgeldern…
Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Paul Viktor Podolay (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) nahm ich als Beobachter an der Präsidentschaftswahl in Kasachstan teil. In insgesamt 10 Wahllokalen konnten wir eine den demokratischen Standards entsprechende Wahl beobachten. Bereits am Mittwoch, 05.06.2019, unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Tourismus traf ich in meinem Berliner Büro die letzten Vorbereitungen…
Sitzungen der gewählten Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstages. Arbeitssitzungen in des zugewiesenen Ausschüssen.
Heute hatte ich Gelegenheit, an der sechsten Sitzung des überfraktionellen Parlamentskreises Fluglärm (im Folgenden „PK“) mitzuwirken. Ziel der Arbeit im PK besteht für alle Abgeordneten in der Erarbeitung von besseren Schutzmaßnahmen gegen Fluglärm für die Bürgerinnen und Bürger. Das Thema Fluglärm ist sehr komplex und facettenreich. Einerseits geht es um die Gesundheit und Lebensqualität von…
Sitzungen der gewählten Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstages. Arbeitssitzungen in des zugewiesenen Ausschüssen.