Nach dem durchaus überraschenden Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel wurde ihre Nachfolgerin im Amt, Annegret Kramp-Karrenbauer heute in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages vereidigt.
Dieser an sich normale Vorgang in einer Demokratie erregt derzeit die Gemüter. Mitten in der parlamentarischen Sommerpause wurden Hunderte von Abgeordneten nach Berlin zitiert (Nichterscheinen wurde mit Bußgeld belegt) um Zeugnis des Amtseides abzulegen. In Zeiten einer sich wandelnden Einstellung großer Teile unserer Bevölkerung zu ihrer Umwelt, erscheint die Notwendigkeit der demokratischen Legitimation von Ministern nicht immer offensichtlich zu sein.
In Ihrer Antrittsrede stellte sich die neue Ministerin vor die Soldaten. Sie lobte die Bundeswehr, forderte mehr Geld und Anerkennung. Dies alles wäre schön, wenn wir es nicht bereits so unzählige Male von den Verantwortlichen gehört hätten. Heute brauchten wir auf Dementis auch nicht lange zu warten. Bereits der Koalitionspartner (!) von der SPD widersprach umgehend den Forderungen. In diesem Sommer erwartet uns also nicht nur das Wetter mit viel heißer Luft, auch Berlin scheint zu schwitzen. Die Aufregung um den Wechsel im Ministerium wird keine Veränderungen bringen, Ablenkung jedoch alle Mal.
Hier bleibt die AfD stringent an der Seite unserer Soldaten und ihrer Belange. Parteipolitische Interessen haben bei der Sicherheit unserer Bürger und ihrer Streitkräfte nicht an erster Stelle zu stehen! Nach dieser Unterbrechung werde auch ich meinen Jahresurlaub nach langer An- und Abreise mit meiner Familie fortsetzen.
Ihr
CHristoph Neumann