Am Freitag, 17.05.2019 habe ich an einer internationalen Konferenz vom Forum Mitteleuropa im Sächsischen Landtag teilgenommen. Dieses Jahr wurde vor allem die Frage der Zusammenarbeit zwischen mitteleuropäischen Staaten und ihren EU- bzw. Nicht-EU-Nachbarn thematisiert. Zur Konferenz hatten sich verschiedene hochkarätige Experten versammelt, wie zum Beispiel die Präsidenten der nationalen Parlamente von Österreich und Ungarn oder Botschafter aus Polen und der Slowakei in Deutschland. Obwohl all diese Sachverständigen aus verschiedensten Ländern kamen und unterschiedliche Sprachen nutzten, war insgesamt ein breiter Konsens festzustellen.
Erstens haben alle Teilnehmer für eine Notwendigkeit von Reformen in der EU plädiert. Die EU beeinträchtige die Souveränität der Mitgliedstaaten durch Missachtung des Subsidiaritätsprinzips und Eingriff in die inneren Angelegenheiten. Die EU solle ihre eigenen Verträge einhalten. Im Reformprozess sei eine Vorbildfunktion Deutschlands als Wirtschaftsvorreiter und Gründungsstaat besonders wichtig, so der polnischer Botschafter. An dieser Stelle muss ich ihm völlig beipflichten, denn wer sonst, wenn nicht Deutschland kann der Bevormundung Brüssels Einhalt gebieten!
Zweitens wurde die Frage der Kooperation mit Nicht-EU-Staaten erörtert, wobei hier Russland klar im Vordergrund für die Teilnehmer stand. Verschiedene Vortragende haben Russland als zuverlässigen Partner bezeichnet und bemängelten den derzeitigen Stand der bilateralen Beziehungen zwischen EU und Russland. Um die heutigen Missverständnisse mit Russland klären zu können, brauche die EU einen ständigen Austausch-Mechanismus mit der russischen Seite, so der Botschafter der Slowakei. Ich setze mich auch für jeglichen konstruktiven Dialog mit unserem Ost-Partner ein.
Eine endgültige Antwort auf die Frage in der Überschrift der Konferenz wurde letztlich nicht gegeben. Allerdings ist die einzig richtige Antwort bei den mitteleuropäischen Bürgerinnen und Bürgern zu erfragen. Und diese werden ihre Antwort in der kommenden Wahl geben!