Brücken, Bahnlinien und Straßen – für viele Regionen Deutschlands müssen sie neu geplant werden. Die damit einhergehenden Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern hierzulande jedoch sehr lange und gefährden deshalb die Zukunftsfähigkeit des Landes. Dieses Problem wurde auf dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag am 8. November 2019 in Berlin thematisiert. Unter dem Motto „Bremsen lösen – für Infrastrukturausbau und Gewerbeansiedlungen“ wurden den geladenen Gästen aus Politik und Wirtschaft Problemlösungen aufgezeigt und mit selbigen darüber diskutiert.

Vertreter des Deutschen Industrie- und Handelskammertages zeigen Hemmnisse bei Bauprojekten auf

Anhand von Beispielen zeigten die Vertreter des Deutschen Industrie- und Handelskammertages die Hemmnisse auf und verwiesen auf Bauprojekte, die sich durch langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse viele Jahre – manchmal auch Jahrzehnte – hinziehen. Eine untragbare Situation! Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Infrastruktur in vielen Teilen unseres Landes alt und marode ist.

Allein die Brücken, die sich deutschlandweit über Straßen, Autobahnen und Gewässer spannen, sind vielerorts ein Problemfall. Laut dem Verkehrsministerium in Deutschland gibt es circa 120.000 dieser Bauwerke.13 Prozent davon sind baufällig und schwer geschädigt, was ein Investment von mehr als zehn Milliarden Euro für die Sanierung oder einen Neubau notwenig macht.

Wird dann so ein Neubau- oder Sanierungsprojekt – neben einem langen Genehmigungs- und Planungsverfahren – zusätzlich von aufwendigen Artenschutzmaßnahmen gebremst, gehen lange Monate oder Jahre ins Land, bis das Projekt fertiggestellt werden kann.

Auf diese Problematik machte auch der anwesende parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Beauftragter der Bundesregierung für Tourismus, Thomas Bareiß (CDU), aufmerksam und verwies auf entsprechende Erfahrungen mit solchen Situationen in seiner Heimatregion Baden Württemberg.

Deutsches Planungsrecht muss verschlankt werden

DIHK-Geschäftsführer Martin Wansleben indes appellierte an die Bundesregierung, das deutsche Planungsrecht bei Infrastrukturvorhaben zu verschlanken und Genehmigungsprozesse zu beschleunigen. Um solche Reformen auf den Weg zu bringen, hat der DIHK mehrere Maßnahmen erarbeitet, die schnellstens einer Umsetzung bedürfen.

Unter diesen Maßnahmen, die auf dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag vorgestellt wurden, sind zum Beispiel einheitliche Verfahren für alle Infrastrukturprojekte. Zudem weisen die Experten darauf hin, dass spezialgesetzliche Vorgaben für Planverfahren „zu einem guten Teil entbehrlich“ sind. Ebenso sollen Doppel- und Mehrfachprüfungen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen entfallen, Zulassungsentscheidung und Bauleitplanverfahren zusammengefasst werden. Sollen marode Straßen oder Brücken ersetzt werden, soll kein neuerliches Planfeststellungsverfahren mehr nötig sein.

Diese und weitere aufgezeigten Schritte könnten die so dringenden Reformen auf diesem Sektor auf den Weg bringen. Rasch umgesetzt, würden sie sowohl den Wirtschaftsstandort Deutschland als auch die Zukunftsperspektiven des Landes stärken.

Den Vertretern des Deutschen Industrie- und Handelskammertages ist bewusst, dass die Umsetzung ihrer Vorschläge einen „gesetzgeberischen Kraftakt braucht“, wie DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben betonte.

Wird dieser nicht gestemmt – das war auch allen Besuchern des Industrie- und Handelskammertages klar – bedeutet das die Beschneidung der Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Ihr

CHristoph Neumann