Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie ging ab dem 1.Januar 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Alljährlich treffen sich die gewählten Parlamentarier aus den 57 Mitgliedländern und 11 Partnerstaaten zu einer fünftägigen Jahreskonferenz.
Am Donnerstag, 04.07.2019 erreichte ich nach rund 650 km Autofahrt Luxemburg. Gegen Mittag begann im Europäischen Konferenzzentrum in Luxemburg der OSZE-Jahrestag.
Die folgenden Tage arbeiteten die 235 akkreditierten Abgeordneten von 09:00 – 18:00 Uhr auf dem Kongress. Die Themenschwerpunkte waren diesmal der Konflikt im Donbass zwischen Russland und der Ukraine, die Streitigkeiten zwischen Armenien und Aserbeidschan um Berg-Karabach im Kaukasus. Die verbalen Auseinandersetzungen der unterschiedlichsten politischen Parteien waren zum Teil sehr heftig und auch emotional geprägt.
Energieversorgung in Europa ein Thema
Ein weiterer Behandlungsgegenstand war die Energieversorgung in Europa. Intensiv besprachen die Teilnehmer den Bau der Gasleitung Nordstream II durch die Ostsee. Einige Staaten sehen in dieser Leitung eine Gefahr, da sich die Staaten Mitteleuropas vom russischen Gas abhängig machen können. Eine große Diskussionszeit nahm die Aufkündigung des INF-Vertrages (nukleare Mittelstreckenraketensysteme) durch die USA ein. Hier trafen die sicherheitspolitischen Ansichten der Vertreter der Vereinigten Staaten und Russlands massiv aufeinander. Selbstverständlich wurde auch die Flüchtlingskrise intensiv besprochen. Höhepunkt der Jahrestagung waren am Montag die Wahlen zum Präsidenten und zu den Vizepräsidenten der OSZE-Parlamentsversammlung.
Insgesamt kann ich einschätzen, dass alle Abgeordneten und die rund 600 unmittelbaren Mitarbeiter der Delegierten, trotz sehr unterschiedlicher Meinungen und Standpunkte, die gegenwärtigen Herausforderungen in Europa und der Welt friedlich in Gesprächen lösen wollen und dies auch schriftlich in einer Entschließung von 188 Artikeln manifestierten.
Konferenz war hervorragend organisiert
Der Gastgeber der OSZE-Jahrestagung, das Großherzogtum Luxemburg, hat diese Konferenz hervorragend organisiert und durchgeführt, was nicht selbstverständlich ist. Dadurch konnten sich alle Teilnehmer auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren und irrten nicht durch die Räume und Säle im großen Kongresszentrum oder warteten nicht ewig auf die Busse, die zwischen den Hotels und dem Tagungszentrum pendelten.
Mein persönlicher Dank gilt den Mitgliedern des Sekretariats des Deutschen Bundestages, die in Luxemburg die deutschen Abgeordneten aller Parteien unermüdlich unterstützten und somit unsere Arbeit optimal gewährleisteten.
Am Montagnachmittag fuhr ich wieder in Richtung Heimat. Nachdem ich noch einige Angelegenheiten in Berlin in meinem Büro zu erledigen hatte, war ich am Dienstagabend, den 09.07.2019 wieder in Leipzig.