An dem Wochenende vom 07. bis 08.03.2020 tagte in Erfurt die Bundesprogrammkommission (BPK). Am Sonntagabend konnte die BPK an den Bundesvorstand melden, dass der Leitantrag Zur Debatte über die künftige Ausrichtung der Alternative für Deutschland in Fragen der Sozialpolitik für den Sozialparteitag steht. Die behandelten Themengebiete sind:
- Die demografische Krise und ihre Ursachen.
- Die Bedeutung von Kultur, Bildung und Forschung für den Erhalt der sozialen Sicherungssysteme.
- Das Rentenproblem.
- Leitlinien zur Gesundheitspolitik.
Die erarbeiteten Inhalte werden unseren Mitgliedern auf dem Parteitag an dem Wochenende vom 25 bis 26.04.2020 zur Abstimmung vorgestellt.
Leitlinien sind Resultat einer Arbeit mit Beginn 2018
Dieses Leitlinien sind das Resultat einer Arbeit die im Jahr 2018 begann. Wie in unserer Partei üblich, wurde das Sozialthema basisdemokratisch von den einzelnen Landesfachausschüssen (LFA) grundsätzlich bearbeitet und in den Bundesfachausschüsse (BFA) ausführlich besprochen sowie durch die BPK final diskutiert. Die sächsische Landesprogrammkommission tagte zu diesem Thema abschließend am Samstag, den 08.02.2020.
Für die Bundesprogrammkommission war dies in den letzten sieben Wochen ein wahrer Sitzungsmarathon, denn am Samstag, den 18.01.2020 (24.BPK) und am Samstag, den 15.02.2020 (25.BPK) tagte dieses ehrenamtliche Gremium gleichfalls; an unterschiedlichen Orten.
Unabhängig von den entwickelten Ergebnissen bekam die BPK vom Bundesvorstand die Aufgabe bis zum Sommer 2021 ein Wahlprogramm für die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag zu erzielen. Die Landesprogrammkommission von Sachsen wird sich am Samstag, den 21.03.2020 mit diesem Auftrag ausführlich beschäftigen und mit der Ausarbeitung der Themen beginnen.
Ich wünsche allen ehrenamtlichen Mitgliedern der Programmkommissionen viele gute Ideen und Kraft für die Verwirklichung dieser anspruchsvollen Aufgabenstellung.
Ihr
CHristoph Neumann