Donnerstag, 04.03.2021 – Berlin / Bundesregierung ignoriert die Nöte der Tourismusbranche

Die Tourismusbranche gehört zu den durch den Lockdown am schwersten getroffenen Bereichen der Wirtschaft. Trotzdem haben sich deren Verbände bisher zurückhaltend geäußert. Dies hat sich nun geändert. Grund ist die fortgesetzte Lockdown-Politik der Bundesregierung. „Es ist nicht nur unbefriedigend, sondern auch inakzeptabel, dass die Politik unserer Branche weiterhin jegliche Perspektiven verweigert“, kommentierte Michael Frenzel, Präsident…

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Mittwoch, 03.03.2021 – Berlin / Aktuelle Corona-Regeln: Bürger blicken kaum noch durch

Erneut hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer getagt. Einmal mehr sehen jedoch viele Menschen im Land die in der Bund-Länder-Konferenz am 3. März 2021 in Aussicht gestellten Lockerungen kritisch, wenn sie denn überhaupt den Überblick behalten. Denn die Konsequenz aus der besagten Tagung hat erneut einen Flickenteppich von Verordnungen und Maßnahmen gebracht,…

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Montag, 01.02.2021 – Berlin / Meine Arbeit im Deutschen Bundestag

Meine Arbeit im Deutschen Bundestag – wie sieht die eigentlich aus? Das wird sich vielleicht der eine oder andere aus meiner Leser- oder Wählerschaft schon einmal gefragt haben. Als Obmann im Ausschuss für Tourismus, als ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss (Art. 53 A GG), als ordentliches Mitglied im Hauptausschuss, als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und…

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Mittwoch, 08.04.2020 – Berlin / Verabschiedung Positionspapier Corona-Krise

Berlin, 8. April 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote weltweit gab, erklärte Gesundheitsminister Spahn am 24. Februar: „Corona ist als Epidemie in Europa angekommen“. Am 22. März einigten sich dann Bund und Länder auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung…

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Sonntag, 08.03.2020 – Erfurt / 26. Tagung Bundesprogrammkommission (BPK)

An dem Wochenende vom 07. bis 08.03.2020 tagte in Erfurt die Bundesprogrammkommission (BPK). Am Sonntagabend konnte die BPK an den Bundesvorstand melden, dass der Leitantrag Zur Debatte über die künftige Ausrichtung der Alternative für Deutschland in Fragen der Sozialpolitik für den Sozialparteitag steht. Die behandelten Themengebiete sind: Die demografische Krise und ihre Ursachen. Die Bedeutung von…

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Montag, 02.03. bis Mittwoch, 04.03.2020 – Agram / Parlamentarierkonferenz in Kroatien

Am heutigen Mittwoch, 04.03.2020 begann die Parlamentarierkonferenz um 09:00 Uhr mit der Vorstellung der Grundzüge kroatischer Verteidigungspolitik durch Minister Damir Krsticevic. Dieser betonte die uneingeschränkte kroatische Unterstützung der ständigen strategischen Zusammenarbeit (PESCO). Kroatien strebt eine weitgehend autarke Verteidigungsindustrie an, welche auch die verbündeten Staaten des Balkans beliefern kann. Qualitativ hochwertige Rüstungsgüter fast aller Bereiche werden…

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