OSZE_Wahlbeobachtung
OESZE Wahlbeobachtung in Minsk

Am Donnerstag, den 14. November 2019 um 10:20 Uhr verließ ich nach 3 namentlichen Abstimmungen den Plenarsaal des Berliner Reichstages. Nach einem Sprint ins Büro sprang ich mit meinem Gepäck ins Auto und wir fuhren zum Flughafen Berlin-Schönefeld. Von Berlin flogen wir direkt nach Weißrussland. Gegen 18:00 Uhr Ortszeit kamen wir in Minsk im Hotel an.

AfD hat als einzige Partei Wahlbeobachter nach Weißrussland entsendet

Die Tage Freitag und Samstag waren mit den Wahlvorbereitungen innerhalb der OSZE komplett ausgefüllt. Zusätzlich hatte ich noch meinen Termin im Ministerium für Sport und Tourismus. Insgesamt waren über 80 Abgeordnete aus den europäischen Parlamenten zur Wahlbeobachtung nach Weißrussland angereist. Die AfD war die einzige Partei aus dem Deutschen Bundestag die Wahlbeobachter entsendet hat; Paul Podolay und ich.

Wir wurden über die Besonderheiten der Wahlen, insbesondere über die Vorwahlen vom 11.11.-15.11.2019 durch die Verantwortlichen unterrichtet. Weiterhin stellten sich die einzelnen Kandidaten der Parteien den Wahlbeobachtern vor. Am Ende wurden mit den Fahrern und Dolmetschern die Fahrstrecken abgestimmt. Immerhin musste jedes Wahl-Kontroll-Team am Wahltag bis zu 13 Wahllokale überprüfen.

Unser Kontrolltag begann am Sonntag, 17.11.2019 gegen 06:00 Uhr. Gemäß unserem Auftrag fuhren wir die vorgegebenen Wahllokale an. Bis 20:00 Uhr, bei Schließung der Wahllokale, hatten wir unsere Beobachtungen gewissenhaft in die offizielle OSZE-Dokumentationskladde eingetragen und die Aufgabe pünktlich erfüllt. An diesen Tag stellten wir keine Unregelmäßigkeiten fest. Uns wurde aber von amtlich zugelassenen weißrussischen Wahlbeobachtern (Parteien und Organisationen) gesagt, dass es bei den Vorwahlen Unstimmigkeiten gab. So wurden wir darüber informiert, dass es am Abend eines jeden Wahltages laut Protokoll mehr Stimmzettel in der Urne gab, als Wähler tagsüber im Wahllokal waren. Diese Notizen haben wir fotografiert und an die OSZE-Wahlkommission gemeldet.

Auszählungsergebnis wurde an die OSZE gemeldet

Nach dem Wahltagende überwachten wir die Stimmauszählung in einem Wahllokal. Die ordentlich und transparent durchgeführte Auszählung dauerte bis gegen 22:30 Uhr. Bei der Auszählung der Stimmen in diesem Wahllokal waren auch wieder die zugelassenen Wahlbeobachter dabei. Wir und sie waren mit dem Auszählprozess einverstanden, hier stimmten die Zahlen. Nach Mitternacht war ich wieder im Hotelzimmer und habe das von uns festgestellte Auszählungsergebnis via Email an die OSZE gemeldet.

Am Montag, 18.11.2019 gab es am Morgen eine Auswertung durch die OSZE, bei der von landesweiten Unregelmäßigkeiten gesprochen wurde. Im Anschluss verließen die Parlamentarier Minsk und flogen in ihre Länder zurück. Ich erreichte am Abend meine Heimatstadt Leipzig mit der Gewissheit, dass ich mit meiner Arbeit die Demokratie in Weißrussland gestärkt habe.

Ihr

CHristoph Neumann