Die Bilder, die sich mir auf meiner Reise mit Kollegen aus der AfD-Fraktion im Bundestag in Bosnien boten, müssten eigentlich zur besten Sendezeit in der Tagesschau laufen. Denn auf dem Balkan herrschen aktuell Zustände, die an 2015 erinnern. Tausende Menschen aus vorwiegend arabischen Ländern – meist junge Männer – warten dort auf eine Möglichkeit der…
OSZE Wahlbeobachtung in Minsk Am Donnerstag, den 14.11.2019 um 10:20 Uhr verließ ich nach drei namentlichen Abstimmungen den Plenarsaal des Berliner Reichstages. Nach einem Sprint ins Büro sprang ich mit meinem Gepäck ins Auto und fuhr zum Flughafen Berlin-Schönefeld. Von Berlin flogen wir direkt nach Weißrussland. Gegen 18:00 Uhr Ortszeit kamen wir in Minsk im…
In der letzten Septemberwoche nahm ich an einer Delegationsreise mit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe teil. Über Moskau führte uns diese Reise in den hohen Norden Russlands, zu den Nenzen. Zu Beginn unseres Besuches standen natürlich Arbeitstreffen mit Vertretern der in der Region ansässigen Energieunternehmen und der Regierung auf der Tagesordnung. Trotz aller Klimasorgen unserer Jugend daheim…
Der dritte Arbeitstag der Interparlamentarischen Konferenz hatte die Schwerpunktthemen Balkan und Klima zum Inhalt. Die Aufnahme der Staaten Serbien, Bosnien, Mazedonien, Montenegro, Albanien und Kosovo in die Europäische Union wurde sehr kontrovers diskutiert. Hier kamen alte „Wunden“ aus den Balkankriegen der 1990er Jahre teilweise wieder zum Vorschein. Die Vorschläge reichten von einer zeitnahen Aufnahme bis…
Der heutige Arbeitstag begann um 07:30 Uhr, als der deutsche Botschafter in Finnland die Mitglieder der deutschen Parlamentarierdelegation in einem einstündigen Briefing Informationen über Finnland gab. Danach begann die Konferenz. Parallel dazu hatte ich am Vormittag meinen Termin im Wirtschaftsministerium. Nach diesem Gespräch fuhr ich zur Interparlamentarischen Konferenz. Am heutigen Tag waren die Themen Sicherheit…
Während in Sachsen die Weichen für die Zukunft unseres Freistaates neu gestellt werden, reise ich für etwas mehr als eine Woche ins Baltikum sowie nach Finnland. Als Vertreter der AfD bei der Interparlamentarischen Konferenz GASP/GSVP werde ich in Helsinki unseren Standpunkt in Fragen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik vertreten. Erneut werde ich für diese Reise…
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie ging ab dem 1.Januar 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Alljährlich treffen sich die gewählten Parlamentarier aus den 57 Mitgliedländern und 11 Partnerstaaten…